21.01.2016 - 3 Feststellung der Niederschrift der 26. Sitzung ...

Herr Dr. Koß bezieht sich auf das Abstimmungsergebnis zu TOP 8.1 und bittet um Änderung. Seiner Meinung nach müssten die 3 Stimmen für den Antrag ebenfalls aufgeführt und das Wort „einstimmig“ in „mehrheitlich“ korrigiert werden. Der Vorsitzende schlägt eine Änderung wie folgt vor: Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich (7 Stimmen für die Ablehnung, 3 Stimmen gegen die Ablehnung und 5 Enthaltungen) ab. Der Ausschuss erklärt sich hiermit einverstanden.

Der Ausschuss stellt die Niederschrift Nr. 26 vom 10.12.2015 (öffentlicher Teil) durch

einstimmigen Beschluss in der geänderten Form fest.