16.06.2016 - 3.2 Puhle: Öffentliche Vorstellung der Ergebnisse d...

In Beantwortung der Anfrage von Herrn Puhle stellt Frau Senatorin Weiher die bisherigen Beratungsebenen zum Schulentwicklungsgutachten dar. Frau Weiher vertritt die Auffassung, dieser Anforderung damit nachgekommen zu sein.

Herr Puhle fordert eine Vorstellung und Erörterung des Gutachtens mit der breiten Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen und der sozialräumlichen Situation, so sei es nach seinem Verständnis im Ausschuss vereinbart worden.

Es schließt sich eine Diskussion dieser Vorgehensweise an, an der sich Frau Senatorin Weiher, Herr Prieur, Frau Röttger und Herr Voht beteiligen.

Frau Weiher möchte einen politischen Beschluss als Grundlage für eine öffentliche Diskussion. Sie bittet den Ausschuss, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen, um anschließend auf der Basis von aktuellen SchülerInnenzahlen und mit einem konkreten Maßnahmenkonzept in die öffentliche Diskussion zu gehen.

Frau Röttger unterstützt das Anliegen von Herrn Puhle. Sie hält es für notwendig, die wesentlichen Beteiligten vorab einzubinden.

Herr Voht spricht sich ebenfalls für diese Vorgehensweise aus und empfiehlt eine breite Beteiligung aller Akteure aus den Stadtteilen einschließlich der Wohnungswirtschaft.

Herr Prieur stimmt einer öffentlichen Diskussion auf der Grundlage der aktuellen SchülerInnenzahlenentwicklung zu, möchte die Vorlage jedoch vorher nicht beschließen.

Die Frage von Herrn Prieur zur Berücksichtigung der DaZ-Entwicklung im Schulentwicklungsgutachten beantworten Frau Senatorin Weiher und Herr Krämer-Mandeau.

Frau Weiher bittet, die weitere Erörterung der Angelegenheit unter dem Tagesordnungspunkt 5.2 vorzunehmen.

Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.