13.10.2016 - 4.1.1 Neuregelungen Abfallschlüssel (HBCD-haltig)

Der Vorsitzende entschuldigt Herrn Senator Hinsen, der einen wichtigen Termin in Kiel wahrnehmen müsse. Den TOP werde nunmehr Herr Dr. Verwey übernehmen.

Herr Dr. Verwey informiert die Ausschussmitglieder über das in der Öffentlichkeit diskutierte Thema Flammschutzmittel HBCD (Hexabromcyclododecan). Es gehe um damit behandelte Stoffe, die als gefährlich eingestuft worden seien, wie z. B. Dämmplatten und Styropor. Das Material sei kein Abfall aus privaten Haushalten, man finde es hauptsächlich im gewerblichen Bereich. Der Druck herrsche in dieser Branche, es sei ein Thema der Bundesländer und laufe auf eine neue Verordnung hinaus. Letztendlich werde es demnächst hierzu eine politische Lösung geben. Die EBL könne dieses Material nicht annehmen.