14.07.2016 - 9.2 AM Klaus Lange: EBL Müllfahrzeuge

zu 9.2    Anfrage des AM Klaus Lange – EBL Müllfahrzeuge

Herr Rehberg erklärt, dass es An der Stadtfreiheit/Geesthachter Straße tatsächlich sehr eng sei und oftmals auch falsch geparkt werde. Deshalb gebe es Abfuhrprobleme.

Frau Mählenhoff bezieht sich auf das Viertel Falkenwiese. Hier habe es früher auch das Problem gegeben, welches jedoch inzwischen durch Ordnungsmaßnahmen geregelt worden sei. Herr Machinia bestätigt dies.

zu 9.3    Anfrage von Herrn Büttner zum Personalentwicklungskonzept

Herr Büttner fragt nach dem Personalentwicklungskonzept, wann mit diesem Konzept zu rechnen sei. Herr Dr. Verwey erklärt, dass die EBL bereits ein Personalentwicklungskonzept erstellt und auch dem Werkausschuss vorgestellt habe. Er verweist auf eine hohe Bedeutung sowie nochmals auf den Stellenplan der EBL, der jährlich dem Werkausschuss vorgestellt werde.

zu 9.4    Anfrage von Herrn Rohlf zur Darstellung der Radwege auf der Karte

Herr Rohlf bezieht sich auf verschiedene Straßen und Radwege im Stadtgebiet Lübeck,

die nur teilweise auf der Karte im Internet eingezeichnet seien und fragt nach dem Grund. Herr Martsch erklärt den Hauptgrund. Begründet durch eine Systemumstellung sei diese Darstellung im Augenblick lückenhaft. Rechtzeitig zum kommenden Winterbeginn werde dies behoben sein.

zu 9.5    Herr Wilcken zu den WA-Sitzungen

Herr Wilcken weist auf die anstehende Sommerpause für die WA-Sitzungen hin und auf die nächste turnusmäßige Sitzung am 08.09.2016. Weiterhin erklärt er, dass im September eine Vorlage zur Baumaßnahme an der Untertrave fertiggestellt werde, die dann schnellstmöglich dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden müsse. Deshalb schlage Herr Wilcken vor, die Oktobersitzung ggf. um eine Woche vorzuziehen auf den 06.10.2016. Herr Dr. Verwey ergänzt, dass in der Septembersitzung der verbindliche Termin für Oktober genannt werde.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Der Vertreter des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 18:08 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.

Beschluss:

Ich bitte um Auskunft, ob bei der EBL Erfahrungen vorliegen, dass bei der Befahrung des Quartiers „An der Stadtfreiheit/Geesthachter Strasse“ Müllfahrzeuge durch geparkte Fahrzeugen behindert werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Anfrage sowie die Antwort zur Kenntnis.