12.05.2016 - 9.1 Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Bran...

Auf Bitten von Herrn Zahn, der an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann, wird seine Anfrage nochmals vertagt.

9.2 – Anfrage von Herrn Freitag zum Werkstattdach

Herr Freitag bittet um Auskunft zum Sachstand der Arbeiten am Werkstattdach.

Herr Dr. Verwey wird die Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vornehmen.

zu 9.3 – Anfrage von Herrn Burmester zum Normenkontrollverfahren

Herr Burmester möchte wissen, ob die Begründung zum Normenkontrollverfahren in Sachen Straßenreinigungsgebühr inzwischen bereits vorliege. Herr Dr. Verwey bejaht und erklärt, dass diese zur Zeit ausgewertet werde und dann eine entsprechende Stellungnahme abgegeben werde. Frau Grädner bittet um Kopie der gerichtlichen Unterlagen. Dies wird mit dem Bereich Recht abgestimmt.

zu 9.4 – Anfrage von Frau Dr. Blunk zum Bauschutt Lauerholz

Frau Dr. Blunk fragt, wer für das schlechte Schreddern des Bauschuttes in Lübeck-Lauerholz verantwortlich sei und wie dies verbessert werden könne. Der Vorsitzende verweist auf die Zuständigkeit in der Hansestadt Lübeck, die in diesem Falle nicht bei den EBL liege.

zu 9.5 – Anfrage von Herrn Dr. Koß zu Baumaßnahmen Ratzeburger Allee

Herr Dr. Koß hat Fragen zu den geplanten Baumaßnahmen in der Ratzeburger Allee, insbesondere zur geplanten Kommualspur. Herr Dr. Verwey antwortet, das die EBL mit den derzeitigen Baumaßnahmen weitgehend fertig sei. Im unteren Bereich fehlten noch die Hausanschlüsse für das Schmutz- und Regenwasser. Ein entsprechender Plan wird gezeigt. Für die gesamte Oberflächenerneuerung der Straße sowie die Kommunalspur sei der FB 5 zuständig. Diese Maßnahmen wurden auf der letzten Sitzung des Bauausschusses vertagt.

Der Vorsitzende stellt um 17:18 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.