12.05.2016 - 8 Verschiedenes

Herr Meyer berichtet, dass der Termin für die ursprünglich am 09.06.2016 vorgesehene Son­dersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu den Eröffnungsbilanzkorrekturen und zum Jahresabschlussbericht 2010 zu verschieben ist.

Von der Verwaltung werde das RPA vor dem 07.06.2016 keine Stellungnahme zum Jahres­abschlussbericht 2010 erhalten, wie dem RPA kürzlich mitgeteilt worden ist. Um den recht­zeitigen Versand der Stellungnahme der Verwaltung an die Ausschussmitglieder zur Vorbe­reitung der Sondersitzung sicherstellen zu können und um seinerseits die Stellungnahme auswerten zu können, sei aus Sicht des RPA eine Verschiebung des Sitzungstermins unum­gänglich. Als Ersatztermin wird von Herrn Meyer der 07.07.2016 vorgeschlagen. Diese Sit­zung könne dann wieder im Roten Saal des Rathauses stattfinden.

Der Vorsitzende fügt ergänzend an, dass die Fraktionen/Ausschussmitglieder aufgefordert seien, vorab schriftlich ihre Fragen zu den Eröffnungsbilanzkorrekturen und zu den Feststel­lungen des Prüfungsberichts zum Jahresabschluss 2010 zu stellen, damit sich die Verwal­tung entsprechend auf die Sondersitzung vorbereiten kann. (Anmerkung: Fragestellungen bitte bis spätestens 20.06.2016 dem RPA mitteilen. Das RPA leitet die Fragen an die Ver­waltung weiter).

Der Termin für die Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu den Eröffnungs­bilanzkorrekturen und zum Jahresabschlussbericht 2010 wird einstimmig auf den 07.07.2016 verschoben.

Ende des öffentlichen Teils: 18:42 Uhr

Es verlassen die Personen den Raum, die zur Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sit­zung nicht berechtigt sind.