15.11.2016 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 6.3, 6.4 und 6.2, mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste sowie die nichtöffentliche Beratung der dem nichtöffentlichen Teil zugeordneten Tagesordnungspunkte. Herr Müller ergänzt, die Tagesordnungspunkte 4.4.1 sowie 4.4.2 auch vorzuziehen, da die anwesenden Vertreter des FB 5 dazu Stellung nehmen könnten.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

  Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.