17.05.2016 - 3 Feststellung der Tagesordnung

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 4.2.2, 9.2 und 9.3 mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Senator Hinsen teilt mit, dass der Antrag von Frau Mählenhoff zur Fischaufstiegstreppe Wakenitz zuständigkeitshalber an den Bauausschuss gestellt werden soll.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung unter Zuordnung der TOP 11-15 zum nichtöffentlichen Teil

bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.