19.04.2016 - 4.2.1 Sachstand Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit u...

Herr Bäth berichtet anhand einer Präsentation über das Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel.[1]

Es sprechen die Ausschussmitglieder Müller, Martens, Menorca, Stolzenberg und Mählenhoff. Man bedankt sich für die Ausführungen, bedauere aber, dass weder das Gutachten noch eine Verwaltungsvorlage vorliegen würde. Erst dann könne das Thema ordentlich im Ausschuss beraten werden, wobei hier der Investitionsstau der FF ebenfalls mit angesprochen werden solle.

Herr Zahn verlangt u.a. die Zurverfügungstellung des Gutachtens, der Fragen der Lenkungsgruppe an den Gutachter und der Ausführungen von Herrn Bäth in Papierform als Beratungsgrundlage.

Herr Radtke greift u.a. das Thema Investitionsstau auf und berichtet über die vorherrschende  Situation. Dabei zitiert er aus den an die Fraktionen gesandten Schreiben des Stadtfeuerwehrverbands.[2]

Abschließend merkt Herr Bäth an, dass die Feuerwehr gern zu der vom Ausschuss geforderten Arbeitsgruppe bzgl. des Gutachtens einberufen möchte. An dieser solle jeweils ein Mitglied der Fraktionen teilnehmen. Er bittet um namentliche Benennung über Herrn Schneider-Wendt.

Herr Zahn meldet sich als Vertreter für die SPD-Fraktion für die Arbeitsgruppe an.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.