16.02.2016 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Frau Mählenhoff beantragt die Absetzung der in der Einladung unter dem TOP 6.2 aufgeführten Vorlage „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau“, da diese im Senat keine Freigabe erhalten habe und demzufolge auch nicht vorliegen würde.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Frau Mählenhoff beantragt das Vorziehen der TOP 6.1 und 7.1 mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Frau Mählenhoff beantragt die nichtöffentliche Beratung der dem nichtöffentlichen Teil zugeordneten Tagesordnungspunkte.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

  Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.