09.05.2016 - 3.2.1 FDP - Anfrage des BM/AM Manfred Kirch zur Anerk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.1
- Datum:
- Mo., 09.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Senator Schindler informiert hierzu, dass sich der Antrag zur Anerkennung der HL als Tourismusstandort, nach Auskunft des Bereiches Haushalt und Steuerung, derzeit in der formalen Endabstimmung befindet und nunmehr kurzfristig gestellt wird. Seitens des Landes sei eine zeitnahe Bescheidung des Antrages im Rahmen von ca. 4 Wochen avisiert worden. Nach Auskunft von Frau Krawetzke handelt es sich nur noch um formale Arbeiten.
Eine Frage von Herrn Krause nach der Zeitschiene für den Satzungbeschluss beantwortet Herr Schindler. Mit dem aufgezeigten Zeitrahmen wird ein Beschluss vor der Sommerpause nur sehr knapp machbar.
