08.11.2016 - 3.9.1 Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow bzg...

Herr Dedow kritisiert, dass während der Dauer der Baumaßnahme im Baustellenbereich „An der Untertrave“ keine Parkmöglichkeiten für AnwohnerInnen vorgesehen seien. Eine mögliche Lösung sei, dass ein Teil des MuK-Parkplatzes für AnwohnerInnen zum kostenfreien Parken reserviert werde.

Herr Senator Boden weist darauf hin, dass der FB 5 keine Möglichkeit sehe, zusätzlich zum Einrichtungsverkehr einseitig Parkplätze vorzuhalten. Sofern kostenfreie Parkplätze für die AnwohnerInnen auf dem MuK-Parkplatz bereitgestellt werden sollen, müsse die KWL entweder auf Einnahmen verzichten oder ein finanzieller Ausgleich seitens der HL erfolgen.

Der Hauptausschuss nimmt die

Antwort zur Kenntnis.