24.05.2016 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er begrüßt Herrn Henning Junge, der heute das letzte Mal vor Eintritt in den Ruhestand an einer Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt und bedankt sich für die jahrelange gute Zusammenarbeit und wünscht im Namen des Hauptausschusses alles Gute für die Zukunft.

Er  weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                                                  Übersicht der Fachausschussergebnisse 

(Neu)

TOP 3.5 / VO 3786                            Anfrage von AM Lindenau betr. Budgetverträge mit Freien

Trägern - Fortschreibung

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass zu TOP 6.1 bis 6.4 die AntragstellerInnen aus der Frauenbürgerschaft eingeladen wurden, die Gelegenheit erhalten sollen, ihre Anträge zu vertreten. Er weist darauf hin, dass für eine evtl. Anhörung die Zustimmung des Ausschusses erforderlich ist.

Es ist anwesend zu

Zu 6.1                            Frau Wörn

Zu 6.2                             Frau Wiechmann und Frau Mühlschlegel

Zu 6.3                Frau Dr. Oestreich

Zu 6.4                             Frau Nolte

Der Vorsitzende lässt über die Erteilung des Rederechts abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig damit

einverstanden, dass zu TOP 6.1 – 6.4 je

eine AntragstellerIn angehört wird.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.