10.05.2016 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                                    Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Der Vorsitzende schlägt weiterhin vor, die TOP 5.2, 5.3 und 13.1 bis zum Abschluss der Beratungen in den Fachausschüssen zu vertagen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Vertagung der TOP 5.2, 5.3 und 13.1

bis zum Abschluss der Beratungen

in den Fachausschüssen

einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.                 

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.