26.04.2016 - 3.7 CDU - BM Rottloff: Entwicklung einer gemeinsame...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Sitzung:
-
44. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Rottloff stellt mit der Vorlage 2016/03592 folgende Anfrage:
Wie ist aktuell die Entwicklung einer gemeinsamen Schuldscheinplatzierung der Städte Kiel, Flensburg, Neumünster und Lübeck, die im Frühjahr 2014 von Bürgermeister Saxe initiiert wurde?
Herr Bürgermeister Saxe führt hierzu aus, dass sich ein konkreter Bedarf noch nicht ergeben habe, bzw. bei den potenziellen Partnern kein Interesse bestand. Nach Erörterung dieser Thematik mit einigen Banken habe sich zudem ergeben, dass es schwierig sei, die Interessen mehrerer Kommunen hinsichtlich der Bedingungen zur Laufzeit, Valutierung, Tilgungsstruktur auf einen Nenner zu bringen.
Insgesamt biete die derzeitige Niedrigzinsphase den Kommunen beste Bedingungen, kommunale Kredite sogar zu Negativzinsen aufnehmen zu können.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt die
Antwort zur Kenntnis.
