15.03.2016 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlage hin:

TOP 1                                    Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die VO 3387 (TOP 5.5) „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau“ heute erst im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung behandelt wird und schlägt daher die Vertagung vor.

Weiterhin schlägt er die Vertagung der TOP 5.2 und 5.2.1 wegen noch bestehenden Beratungsbedarfs vor.

Herr Freitag beantragt Vertagung des TOP 12.2 bis nach Abschluss der Beratung im Bauausschuss.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Vertagung der TOP 5.2, 5.2.1, 5.5 und

12.2 auf die nächste Sitzung des

Hauptausschusses einverstanden.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass vorgesehen sei, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit    um den

(Neu)

TOP 13.2              Anmietung von Gebäuden in der Ostseestraße in Travemünde (VO 3495)

zu erweitern und bittet den Hauptausschuss um Zustimmung.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Erweiterung der Tagesordnung im Wege

der Dringlichkeit um den TOP 13.2

einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.