09.02.2016 - 5.1 Teilnahme an D115 - Verbund

Der Vorsitzende möchte wissen, ob mit dem Innenministerium des Landes SH abgestimmt sei, dass nicht nur der Beitritt der HL zum D115-Verbund als kondifondneutral bewertet werde, sondern auch der Übergang der Telefonzentrale.

Er fragt weiter, ob dem IM die Entscheidungsvorlage zur Prüfung vorgelegen habe.

(Anmerkung des Protokolls: Die Entscheidung über die Teilnahme am D 115-Verbund wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.01.2016 bis zur Haushaltsberatung im November 2016 vertagt.

Die vom Vorsitzenden gestellte Frage ist zeitgleich zu beantworten.)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Behandlung der Vorlage bis zur

Haushaltsberatung zurück und bittet

die Frage des Vorsitzenden bis

dahin zu beantworten.