09.02.2016 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Herr Rathcke bittet zu der Protokollierung zu TOP 3.13 um Mitteilung zum Sachstand der Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 24.09.2015 betr. des Prüfauftrags zu den rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen und Bereitstellung des öff. Teils von Bürgerschaftssitzungen im Internet.

Herr Bürgermeister Saxe sagt einen Bericht zum Sachstand zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu.

Herr Lüttke merkt an, dass zu seiner auf Seite 15 zu TOP 4.5 protokollierten Anfrage auf genaue Aufschlüsselung der Kosten für die Herrichtung des ehemaligen Praktiker-Marktes als Flüchtlingsunterkunft die Auflistung der Kosten nicht dem Protokoll–wie von ihm erbeten- als Anlage beigefügt sei. 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Antwort zu der Anfrage von Herrn Lüttke in der heutigen Sitzung unter TOP 3.6 gegeben werde.

Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift

        in der vorgelegten Fassung mit den vorstehenden Anmerkungen

zur Kenntnis.