18.04.2016 - 3.2 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätig...

Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 3.1 zusammen diskutiert.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:                            15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto 541001 693.7852000 Gemeindestraßen / Sanierung Fahrbahn Koberg / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2016 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 550.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben.