18.04.2016 - 3.2 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 18.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 3.1 zusammen diskutiert.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für die Vorlage: 15 Stimmen
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Beschluss:
Der bei dem Produktsachkonto 541001 693.7852000 Gemeindestraßen / Sanierung Fahrbahn Koberg / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2016 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 550.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
