28.04.2016 - 10.14 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätig...

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto 541001 693.7852000 Gemeindestraßen/Sanierung Fahrbahn Koberg/Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2016 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 550.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 11

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.