24.11.2016 - 10.5.6 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 10.5. VO...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5.6
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Mählenhoff, BM Lindenau, BM Howe, BM Klinkel, BM Mählenhoff, BGM Saxe, BM Lüttke
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum Februar 2017 ein Finanzierungskonzept für einen öffentlichen Fahrradverleih in Lübeck vorzulegen.
Dabei sind besonders folgende Fragen zu klären:
Welche Fördermittel des Bundes, des Landes und von Stiftungen können genutzt werden?
Wie kann das Leihradsystem als Werbeträger einnahmenwirksam genutzt werden?
Als Anschubfinanzierung werden 50.000 Euro im städtischen Haushalt 2017 für den öffentlichen Fahrradverleih bereit gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen:9
Nein-Stimmen:37
Enthaltungen:1
