25.02.2016 - 8.4.3 Interfraktionell: FDP, CDU, Die Linke, Partei-P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.02.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende fragt, ob der Antrag zu TOP 8.4.3 (VO/2016/03477) mit der Ergänzung von BM Böhm abzustimmen sei.
Die Antrag stellenden Fraktionen übernehmen diese Ergänzung nicht.
Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag in geänderter Fassung abstimmen.
BM Rathcke hatte zu Beginn der Debatte die Streichung des zweiten Satzes beantragt.
Beschluss:
Das Projekt "Kailine" wird nicht weiter verfolgt. Das Konzept der "PIH" zur Wallhalbinsel ist umzusetzen. Über die ersten Realisierungsmaßnahmen möge der BGM Ende des Jahres 2016 berichten.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 15
Enthaltungen: 2
