25.02.2016 - 8.5 Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer...

Es spricht BM Krause.

BM Fürter erklärt zu Protokoll, dass es im Antrag seiner Fraktion zu TOP 8.5.1 (VO/2016/03479) hinter dem letzten Spiegelstrich statt Gebührenbefreiung Abgabebefreiung heißen muss.

Es sprechen BM Hundertmark, BM Rottloff, BM Rathcke, BM Böhm, BM Lüttke, BM Lindenau, BM Krause, erneut BM Rathcke, BM Niewöhner, BM Mählenhoff, Bürgermeister Saxe.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.