25.02.2016 - 5.8 Förderung der Elektromobilität in der Hansestad...

Auf Antrag der SPD-Fraktion erfolgt eine Sitzungsunterbrechung

von 16:23 bis 16:41 Uhr

Es spricht BM Zander und beantragt punktweise Abstimmung des Antrages zu TOP 5.8.1. BM Mählenhoff beantragt punktweise Abstimmung des Antrages zu TOP 5.8.

Es sprechen BM Pluschkell, Senator Möller.

BM Böhm beantragt die Überweisung in den Bauausschuss mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft.

BM Möhlenhoff beantragt die Überweisung in den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft.

Die Vorsitzende lässt über die Überweisung in den Bauausschuss mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen 44

Die Vorsitzende lässt über die Überweisung in den USO mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen 46

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zu TOP 5.8 abstimmen.

Punktweise Abstimmung

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1

Ja-Stimmen:38

Nein-Stimmen:9

Punktweise Abstimmung

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2

Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 9

Punktweise Abstimmung

Abstimmungsergebnis zu Punkt 3

Ja-Stimmen: 44

Enthaltungen:3

Punktweise Abstimmung

Abstimmungsergebnis zu Punkt 4

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 1

Punktweise Abstimmung

Abstimmungsergebnis zu Punkt 5

Ja-Stimmen:36

Nein-Stimmen:11

Der Antrag ist damit mehrheitlich angenommen.