25.02.2016 - 5.4 SPD-Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mi...

Hierzu spricht BM Lengen und erklärt, dass der Antrag in der Fassung des Schul- und Sportausschusses übernommen werden soll; unter Punkt 1. ist jedoch das Wort Regensteuer durch Niederschlagsgebühr zu ersetzen.

Beschluss:

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Haushaltsstelle Produkt 421001, Konto 5318001, Sportvereine mit eigenen Anlagen wird um Euro 37.000 auf neu 60.000 Euro erhöht.

§ 5 der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck ist an die erhöhten Finanzmittel anzupassen. Der Turn- und Sportbund ist zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung der Empfehlung des

Ausschusses für Schule und Sport unter TOP 5.4.1:

Einstimmige Annahme