25.02.2016 - 5.4 SPD-Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine mi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.02.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Lengen und erklärt, dass der Antrag in der Fassung des Schul- und Sportausschusses übernommen werden soll; unter Punkt 1. ist jedoch das Wort Regensteuer durch Niederschlagsgebühr zu ersetzen.
Beschluss:
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Die Haushaltsstelle Produkt 421001, Konto 5318001, Sportvereine mit eigenen Anlagen wird um Euro 37.000 auf neu 60.000 Euro erhöht.
§ 5 der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck ist an die erhöhten Finanzmittel anzupassen. Der Turn- und Sportbund ist zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung der Empfehlung des
Ausschusses für Schule und Sport unter TOP 5.4.1:
Einstimmige Annahme
