28.01.2016 - 5.17 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AT zu VO/2015/03180 - Ko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Mentz und BM Menorca.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Task Force Flüchtlingsunterbringung um die Teilnahme aller SenatorInnen zu erweitern.
Es werden regelmäßige Gesprächsrunden zwischen Verwaltung und VertreterInnen
ehrenamtlicher Flüchtlingsunterstützungsgruppen eingerichtet, um Erfahrungen und
Bedarfe auszutauschen. Hierbei wird aktuell insbesondere auch die Situation
durchreisender Flüchtlinge thematisiert.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 34
Enthaltungen: 2
