08.10.2015 - 8 Anträge von Ausschussmitgliedern

Herr Dr. Koß fragt nach den Auswirkungen der Gebührenerhöhung Straßenreinigung und Winterdienst bei den 5 großen Altstadtkirchen. Hierzu legt er einen schriftlichen Antrag vor und bittet um eine Aufstellung der einzelnen Gebühren im Vergleich zu den Vorjahren.

Herr Quirder weist darauf hin, dass diese Erhöhung nicht nur die Kirchen betreffe.

Herr Dr. Verwey erläutert, dass er bereits mit Kirchengemeinden und dem Kirchenkreis persönliche Gespräche zu diesem Thema geführt habe. Es sei in geprüften und begründeten Einzelfällen zu Anpassungen gekommen. Für die Erhebung sei der Bereich Steuern verantwortlich. Auch hier hätten bereits Gespräche stattgefunden. Die erbetenen Unterlagen unterlägen dem Datenschutz.

Ferner sprechen die Herren Martens, Quirder, Dr. Koß und Dr. Verwey.