10.09.2015 - 3 Feststellung der Niederschrift der 22. Sitzung ...

Herr Ulrich bittet um Aufnahme seiner Anwesenheit im Protokoll. Dies sagt Herr Wilcken zu und entschuldigt sich für das Versehen.

Herr Zahn hat eine Verständnisfrage und bezieht sich auf TOP 4.2.3. Die unterschiedlichen Pressemitteilungen zum Thema Deponie Niemark, auch aus dem Kreis der anwesenden Fraktionen würden Verunsicherung in der Bevölkerung hervorrufen. Hierzu hätte er gern eine kurze Erläuterung. Herr Dr. Verwey bestätigt, dass die Presse zu diesem Thema regelmäßig berichte. Im Jahr 2013 sei auf der Deponie Niemark Sickerwasser in kleiner Menge ausgetreten. Hierüber wurde der Werkausschuss sowie auch die interessierte Öffentlichkeit regelmäßig informiert. Es hat in den ländlichen Räumen Informationsveranstaltungen mit ausführlichen Vorträgen gegeben. Die Presseberichterstattungen würden nicht in den Händen der EBL liegen. Herr Dr. Verwey betont ausdrücklich, dass dieses Thema nicht außergewöhnlich sei und auch keine dramatische Gefahrenlage für die Bevölkerung bestünde.

Der Ausschuss stellt die Niederschrift Nr. 22 vom 09.07.2015 (öffentlicher Teil) durch

einstimmigen Beschluss in der geänderten Form fest.