12.11.2015 - 8 Verschiedenes

Es liegt nichts vor.

Ende des öffentlichen Teils: 18:11 Uhr

Herr Sünder korrigiert seine im öffentlichen Teil dargelegte Antwort hinsichtlich der Anfrage Herrn Niewöhners, warum der Finanzsenator nicht an der Sitzung teilnehme. Er habe die Frage zunächst missverstanden und so versehentlich von der berufsbedingten Absage des Ausschussvorsitzenden berichtet. Eine Absage von Herrn Bürgermeister Saxe liege seines Wissens nicht vor.

Herr Niewöhner bedauert daraufhin ausdrücklich, erst jetzt davon zu erfahren, wo die Nichtöffentlichkeit der Sitzung quasi bereits hergestellt ist. Er hätte ansonsten im öffentlichen Teil einen Antrag formuliert. Es ergeht ein Hinweis auf die Möglichkeit, bei Wiederherstellung der Öffentlichkeit zum Ende der RP-Ausschuss-Sitzung einen entsprechenden Antrag stellen zu können, wovon Herr Niewöhner allerdings später absieht.