12.11.2015 - 5 Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Es liegt eine schriftliche Anfrage vom 10.11.2015 des Ausschussmitglieds Peter Bochynski zu den Kassen vor, die als Tischvorlage verteilt worden ist. Der Vorsitzende bittet Herrn Bochynski, diese Anfrage näher zu erläutern. Herr Bochynski präzisiert daraufhin seine Fragestellungen und erläutert, dass diese Fragen im Nachgang zur vorherigen 9. RP-Ausschuss-Sitzung vom 15.10.2015 aufgetreten seien. Dort wurde seitens des RPA vom Anstieg des Kassenbestands berichtet, aber keine näheren Hintergründe zur Ursache erläutert.

Herr Sünder berichtet zunächst mündlich über die Umstände, die zu diesem Anstieg der Kassen und Geldannahmestellen geführt haben und sichert gleichzeitig zu, die geforderte schriftliche Beantwortung der Anfrage als Anlage zur nächsten RP-Ausschuss-Sitzung am 11.02.2016 vorzulegen.

Der Vorsitzende beantragt, die Anfrage von Herrn Bochynski um einen Punkt 5 zu ergänzen: Ist die Kassensicherheit gewährleistet?

Herr Niewöhner stellt eine Frage zum aktuellen Stand der Jahresabschlussprüfung 2010, die Herr Sünder dahingehend beantwortet, dass der Bericht bereits zu mehr als 2/3 fertig gestellt sei. Die endgültige Fertigstellung sei in Kürze zu erwarten. Auf jeden Fall könne davon ausgegangen werden, dass der Bericht in der nächsten RP-Ausschuss-Sitzung am 11.02.2016 behandelt wird.

Im Zuge einer weiteren Anfrage bittet Herr Niewöhner um Auskunft, warum der Finanzsenator nicht an der heutigen Sitzung teilnehme. Herr Sünder berichtet zunächst, dass der Finanzsenator seine Teilnahme an der RP-Ausschuss-Sitzung aus beruflichen Gründen abgesagt habe. Später, im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung, revidiert Herr Sünder nachträglich diese Aussage. Er habe irrtümlicherweise von der beruflichen Verhinderung des Ausschussvorsitzenden berichtet. Herr Bürgermeister Saxe habe hingegen keine ausdrückliche Absage mitgeteilt.

Beschluss: