03.11.2015 - 12 Verschiedenes

Frau Menorca reicht ein Schreiben mit folgendem Wortlaut ein:

„Die CDU-Mitglieder im Sozialausschuss bitten um Prüfung nachfolgender Fragen mit dem Ziel, dass die Sitzung strukturierter und kompetenter durchgeführt wird:

1. Vorab gibt der Vorsitzende das Ende der Sitzung bekannt.

Vorlagen und/oder NÖ Teil ab einer bestimmten Zeit (siehe Bürgerschaft).

2. Organisationen, Vereine und Verbände stellen sich vor, wenn es die Länge der Tagesordnung zulässt. Pro Sitzung nur eine Vorstellung.

3. Bei Meinungsverschiedenheit/Unsicherheit bei Verfahren oder unterschiedlicher Beurteilung der Gemeindeordnung wird

a) Rat/Empfehlung von Frau Höfs, Frau Bormann und Senator Schindler angenommen

b) die Sitzung unterbrochen und mit den oben genannten Personen beraten.

4. Der Ausschussvorsitzende hat die Tagesordnung und den wahrscheinlichen Verlauf rechtzeitig vorzubereiten. Dazu gehören auch evt. Rechtsfragen.“

Herr Witt (im Publikum) lädt ein zu einer Demonstration zum Internationalen Tag für Menschen mit Behinderung am 03.12.2015 in der Zeit von 17.00 – 19.00 Uhr auf dem Klingenberg.

Herr Klinkel nimmt Bezug auf die in den Gremien beratene Vorlage „Lübeck 2030“ zur Wohnraumsituation und bittet um Auskunft über die Ergebnisse der Beratungen in der Arbeitsgruppe Wohnungsbau.

Herr Senator Schindler sagt eine mündliche Rückmeldung zu.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.