08.09.2015 - 9.2 Flüchtlingssituation in Lübeck

Herr Senator Schindler führt einleitend aus, es sei eine erhebliche Erhöhung der Flüchtlingszahlen zu verzeichnen; mittlerweile sei in diesem Jahr mit >2.400 Neuzuweisungen zu rechnen.

Frau Schwartz erläutert anhand der als Anlage beigefügten Powerpoint-Präsentation die aktuelle Situation.

Künftig sei mit ca. 100 Neuzuweisungen pro Woche zu rechnen. Frau Schwartz erklärt die in diesem Zusammenhang geänderten Verfahrens- und Verwaltungsabläufe.

Nach Aussage von Herrn Senator Schindler werden in absehbarer Zeit folgende Gemeinschaftsunterkünfte in Betrieb genommen:

-          Kücknitz/Solmitzstraße (Anfang Oktober; allerdings gleichzeitige Schließung des Jochen-Klepper-Hauses)

-          Containerstandort Marli (Anfang der kommenden Woche)

-          Gebäude im Ausbildungspark Blankensee (Ende des Jahres)

Aufgrund der vorherrschenden Notsituation stünden nicht mehr genügend „feste“ Unterkünfte zur Verfügung; Notfalloptionen seien in Betracht zu ziehen (Unterbringung in Containern, aber auch in Turnhallen).

Fragen von Frau Mentz und Frau Menorca zu einzelnen Räumlichkeiten (Gebäude ehem. BALI, Stadtwerke-Gelände, Einzelhandelsflächen an der Lohmühle) beantworten Frau Schwartz und Herr Senator Schindler.

Außerdem spricht Herr Schaffenberg.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen: