05.05.2015 - 6.2 Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventi...

Frau Böhme und Frau Reichel stellen das Suchtpräventionskonzept mittels einer powerpoint-Präsentation vor.

Frau Menorca und Frau Akyurt erkundigen sich nach einer Nachfolge für Frau Böhme, die demnächst in den Ruhestand gehen wird. Herr Senator Schindler wird dazu in der nächsten Sitzung Auskunft geben.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

Sodann beschließt der Ausschuss auf Vorschlag des Vorsitzenden mit 11 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, die Beratung zu den Tagesordnungspunkten 7.1 (Mietspiegel 2016) und 7.2 (Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel) vorzuziehen.

Der Antrag von Frau Akyurt, den TOP 6.4 (Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 – Zukunftssicherung der SIE) nach Beendigung des nichtöffentlichen Teils im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten, lehnt der Ausschuss mit 11 Nein-Stimmen und 4 Ja-Stimmen ab.