03.02.2015 - 3 Feststellung der Tagesordnung

Vor Sitzungsbeginn wurde eine Nachtragstagesordnung umverteilt, mit der der interfraktionelle Antrag zu TOP 6.2 betr. „Teilnahme an Lübecker Flüchtlingskonferenzen“ dem TOP 6.2.1 zugeordnet wurde.

Zum TOP 7.2 „Lübeck 2030“ wurde außerdem eine tabellarische Übersicht umverteilt.

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden heute weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

9.2              Lübeck-Card

9.3              Obdachlose mit Migrationshintergrund

9.4              KISS

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Der mündliche Sachstandsbericht von Frau Roggensack zum Thema „Zukunftssicherung der SIE“ soll unter TOP 14.1 nichtöffentlich beraten werden.

Der Ausschuss beschließt mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Ausschuss ist mit einer Teilnahme an der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt von Herrn Jugert und Frau Lehmann sowie den Vertreterinnen des Personalrats der SIE einverstanden.    

Der Zuordnung der TOP 13 und 15 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.                                                                                                                                                                                   

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.