03.09.2015 - 4.1.2 Richtlinie zur Umsetzung des Kommunalinvestitio...

Herr Jürgensen berichtet über den Entwurf des bevorstehenden Förderprogramms für frühkindliche Bildung.

Gegenstand der Förderung sind Sanierungsmaßnahmen oder Ersatzbauten von Kindertageseinrichtungen.

Demnach sollen für Lübeck Gesamtmittel in Höhe von knapp 3,8 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Diese sind zu 50 % für Maßnahmen in kommunaler und zu 50 % für Maßnahmen in freier Trägerschaft vorgesehen. Die Vorhaben sind bis Ende 2018 abzuschließen.

Die Richtlinie wird rückwirkend zum 01.07.2015 in Kraft treten.

Die zur Verfügung stehenden Mittel werden durch die Investitionsbank Schleswig-Holstein vergeben.

Die abschließende Richtlinie wird demnächst erwartet, bislang liegt nur eine Entwurfsfassung vor.

Frau Mentz Frage zur Mittelverfügung beantwortet Herr Jürgensen. Die Mittel stehen insgesamt für den genannten Zeitraum zur Verfügung.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.