18.05.2015 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Die Verwaltung bittet um Aufnahme des folgenden TOP:

Nichtöffentlicher Teil:

Die Verwaltung bittet weiterhin um Vorziehung des TOP 3.3 (Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek (VO/2015/02628), da der hierfür zuständige Verwaltungsmitarbeiter weitere anschließende Termin wahrzunehmen hat.

Herr Quirder beantragt die Vertragung des TOP 3.2, da seine Fraktion hierfür noch Beratungsbedarf habe.

Herr Freitag beantragt ebenfalls den TOP 3.2 bis nach der Beratung im Wirtschaftsausschuss (08.06.2015) zu vertagen.

Weiterhin bittet Herr Freitag darum, im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, den aktuellen Sachstand zu „Decathlon“ zu erfahren.

Herr Lötsch bittet ergänzend dazu, auch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, den aktuellen Sachstand bezüglich des C&A-Gebäudes in der Innenstadt zu erfahren.

Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.