19.01.2015 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 19.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden TOP:
Öffentlicher Teil:
5.3.1. | Antrag des Ausschussmitgliedes Carl Howe zu TOP 3.1 (Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 – VO/2014/01795) zu TOP 3.2 (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 – VO/2014/01796) und zu TOP 3.3 (Zukunftsorientierte Stadtentwicklung „Lübeck 2030“ – VO/2014/01797)
| VO/2015/02255 |
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5.3.2 | Antrag eines Ausschussmitgliedes (Bündnis 90 / Die Grünen): Ebenerdige Überquerung des St. Jürgen Rings für Fußgänger_innen und Fahrradfahrer_innen
| VO/2015/02287 |
Nichtöffentlicher Teil:
8.3. | Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mitteln für die Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck
| VO/2015/02236 |
Weiterhin bittet die Verwaltung den TOP 6.2.1 (Mündlicher Bericht: „Parken in Travemünde“) von dem nicht-öffentlichen Teil der Sitzung in den öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 4.2.2 zu verlegen.
Herr Howe bitte den TOP 5.3.1 zusammen mit den TOP 3.1, 3.2 und 3.3 zu behandeln.
Herr Quirder beantragt die Vertagung des folgenden TOP auf die Bauausschusssitzung am 02.03.2015, da in seiner Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe:
TOP 3.1 VO/2014/01795
TOP 3.2 VO/2014/01796
TOP 3.3 VO/2014/01797
TOP 5.3.1 VO/2015/02255
Herr Stolte weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er den Bauausschussmitgliedern als Tischvorlage eine Liste zu Lübeck 2030 mit einer Übersicht möglicher Wohneinheiten innerhalb der Suchräume umverteilt habe.
Herr Howe fragt nach, ob die Mitglieder der BürgerInnen AG zur Zukunftswerkstatt „Ein leises und klimafreundliches Lübeck“ ihr Arbeitspapier auch im Bauausschuss vorstellen dürfen.
Herr Pluschkell verweist auf das umverteilte Papier dieser Zukunftswerkstatt und sieht die Vorstellung eher im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.
Weiterhin moniert Herr Pluschkell, dass er seine Unterlagen für den Bauausschuss, die erst mit „NordBrief“ und dann mit der Post versandt wurden, erst am 15.01.2015 zugestellt bekommen hat, obwohl der Ausgang bei der Verwaltung bereits am 09.01.2015 erfolgt sei. Er bittet, dies doch einmal allgemein zu überprüfen, da es auch in der Vergangenheit bereits Probleme mit der Zustellung gegeben habe und auch darüber im Bauausschuss zu berichten.
Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.
