17.11.2015 - 8.3 Anfrage Herr Martens - Transitflüchtlinge

Herr Martens fragt nach, ob zurzeit Transitflüchtlinge, die keine gültigen Ausweisdokumente besäßen, am Skandinavienkai festsäßen. Herr Möller antwortet, dass dies nicht der Fall sei. Seitens der Walli steuere man die Ströme der Transitflüchtlinge so, dass nur Personen mit gültigen Ausweisdokumenten und Fährtickets zum Skandinavienkai gebracht würden. Personen die sich zum Zeitpunkt der Einführung der schwedischen Grenzkontrollen vor Ort befunden hätten, seien entweder zur Walli zurückgekehrt oder hätten sich eigenständig abgesetzt. Als Stadt habe man sich auf einen evtl. Rückstau von Transitflüchtlingen vorbereitet, bis jetzt sei dieser Fall noch nicht eingetreten.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.