15.09.2015 - 9.4 Anfragen Frau Metzner für die SPD-Fraktion - Au...

Die von Frau Metzner für die SPD-Fraktion eingereichten Fragen werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.[1]

Zu den Fragen merkt Herr Möller an, dass diese zurzeit noch gar nicht zu beantworten seien. Mit Email vom 3. September habe er die Ausschussmitglieder über den momentanen Sachstand in Kenntnis gesetzt. Zunächst erarbeite die Stadt eine vom Land geforderte Stellungnahme. Sobald diese fertig gestellt sei, könne man sie im Ausschuss vorstellen. 

Herr Dr. Lengen merkt an, dass es für die SPD-Fraktion ausreichend sei, die Antworten zu gegebener Zeit schriftlich zu erhalten und dann erneut im Ausschuss zu beraten.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.