18.05.2015 - 3.3 Anfrage des AM Martin Federsel zur Bundeswehr i...

Frau Senatorin Weiher weist darauf hin, dass diese Thematik sowie auch die Anfrage zu schriftlichen Missbilligungen an Schulen nicht im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses liegen, sondern Angelegenheiten des Landes sind. Herr Daugs hat sich dennoch bereit erklärt, die Anfragen zu beantworten. Frau Weiher bittet die Ausschussmitglieder, Anfragen künftig konkreter zu fassen und in wenigen Fragen auf den Punkt zu bringen.

Herr Daugs weist auf das den Ausschussmitgliedern vorliegende Schreiben des Ministeriums zur Zusammenarbeit von Schule und Bundeswehr hin (siehe Anlage 4) und geht soweit möglich auf die Fragen von Herrn Dr. Federsel ein. Herr Daugs teilt mit, dass Informationsveranstaltungen der Bundeswehr als ein Angebot im Rahmen der Berufsorientierung Unterricht ist und dadurch kein Unterricht ausfällt. Eine Anwesenheitspflicht der Lehrkräfte besteht dann, wenn es sich um eine Schulveranstaltung handelt.
 

Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen: