19.11.2015 - 3.1.5 "Deutsch für alle"

Frau  Wiebe berichtet zum Konzept einer koordinierenden Sprachförderung für Flüchtlinge mit dem Ziel, alle Flüchtlinge mit einem angemessenen Deutsch-Angebot zu versorgen. Voraussichtlich werden daher in den nächsten zwei Jahren 10.000 Menschen mit Deutsch-Kursen zu fördern sein. Frau Wiebe teilt weiter mit, dass die Possehl-Stiftung eine Förderzusage für insgesamt 2 Mio. Euro erteilt habe und für die kommenden zwei Jahre zunächst 500.000 Euro bereitstellen werde. Frau Wiebe geht im Folgenden aus den hieraus erforderlichen Nachmeldungen für den Haushalt 2016 ein. Unter Berücksichtigung der erhöhten Personalaufwendungen stehen Einnahmen von 1,426 Mio. Euro Ausgaben von 1,431 Mio. Euro gegenüber, somit seien 4.600 Euro nicht durch Einnahmen gedeckt. Eine Nachfrage von Frau Röttger zum Nachmeldebedarf beantwortet Frau Wiebe. Frau Senatorin Weiher weist ergänzend darauf hin, dass die neu zu schaffenden Stellen für das über zwei Jahre laufende Projekt zeitlich befristet seien und die Stellenbesetzung restriktiv nach Bedarf vorgenommen werde, so dass keine Mindereinnahmen zu erwarten seien.

Anmerkung zum Protokoll: Das Kurzkonzept „Deutsch für alle“ ist als Anlage beigefügt (siehe Anlage 1).