18.06.2015 - 5.1 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtung...

Auf Nachfragen von Herrn Puhle und Frau Godowski geht Herr Thorn auf die Kosten der Maßnahme ein und informiert über die Zeitplanung, nach der möglichst in den Herbstferien mit den lärmintensiven Vorbereitungen begonnen werden soll. Im nächsten Schritt steht eine Feinplanung der Maßnahme an.

Anmerkung zum Protokoll: Im ersten Absatz der Begründung wird deutlich auf die Haushaltsveranschlagung verwiesen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
 

Beschlussvorschlag:

Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa

-7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro),

-7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und

-7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro)

werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto:

552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen

              Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.