09.11.2015 - 3.5 Anfrage AM Jörg Hundertmark:Sachstand "Kurabgab...

Zur Kurabgabeerhebung erläutert Herr Kirchhoff den Rechtsstreit der Gemeinde Scharbeutz. Der Rechtsstreit beschäftigte sich insbesondere mit der Frage des Gleichbehandlungsgrundsatzes von Übernachtungs- und Tagesgästen. Er wurde im Wege des Vergleiches beendet, da die Gemeinde weiteren Prozessaufwand für die geringe Höhe der Forderung (rund 100 Euro) vermeiden wollte. Die Kurabgabesatzung für Travemünde entspricht den gesetzlichen Anforderungen. Der Kurbetrieb nimmt den aktuellen Fall jedoch zum Anlass, die Kalkulation der Kurabgabe im Hinblick auf die Tagesgäste zu überprüfen.

Zum Städteranking und der Marke Lübeck informiert Herr Lukas anhand einer Präsentation (Anlage I) über den aktuellen Stand.

Eine Frage von Herrn Haider zu den Schwächen der HL beantwortet Herr Lukas. Neben den vielen positiven Wahrnehmungen der HL wird u. a. das Ansiedlungsmanagement bzw. die Unternehmenspolitik aktuell noch kritisch betrachtet.

Zur Thematik des Markenauftrittes der HL durch die städtische Homepage sprechen Herr Meier, Herr Lukas, Herr Fürter, Frau Kempke, Herr Scholz und Herr Senator Schindler. Herr Lukas verweist hierzu auf ein zunächst erforderliches Grundkonzept zur Gestaltung und den Inhalten. Herr Senator Schindler schlägt vor, Frau Dorel vom zuständigen Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuladen. Der Ausschuss begrüßt diesen Vorschlag.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antworten der Verwaltung zur Kenntnis.