24.11.2015 - 4.5 Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft besc...

Eine Nachfrage von Herrn Rathcke zu Strukturoptimierungen im Bereich Familienhilfen (S. 36 Pkt. 4.23) wird von Frau Schulze beantwortet.

Herr Rathcke bittet weiterhin um Klärung zu S. 41, Pkt. 4.57 –„Kündigung der Mitgliedschaft im JAW-Verbund“ und fragt, ab wann eine Kündigung der Mitgliedschaft möglich sei, ohne dass eine Rückzahlung von Fördergeldern drohe.

Frau Senatorin Weiher und Frau Schulze sagen eine Klärung zur Sitzung der Bürgerschaft zu.

Eine weitere Nachfrage von Herrn Rathcke zu S. 42, Pkt 5.4 (Verkauf von Nicht-Wohnimmobilien der GG Trave) in Bezug auf die Planungen zum Umzug des Standesamtes in das Zeughaus wird von Herrn Bürgermeister Saxe und Herrn Senator Boden beantwortet.

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.