13.10.2015 - 3.12 Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. ...

Herr Zander fragt, ob die im „Horrorhaus“ in der Anschützstraße wohnenden Mieter von der HL dort untergebracht wurden. Er möchte ergänzend wissen, ob die HL unmittelbar Zahlungen an den Hauseigentümer geleistet habe.

Herr Senator Schindler teilt mit, dass die HL das Gebäude in der Anschützstraße nicht für die Unterbringung von wohnungslosen oder von Obdach bedrohten Menschen genutzt habe. Alle dort bislang lebenden Bewohner haben ihre Wohnungen in dem betreffenden Gebäude in der Anschützstraße über den freien Wohnungsmarkt angemietet.

Frau Schwartz ergänzt, dass ein Teil der Mieter Leistungsempfänger nach dem SGB seien, insofern seien Kosten der Unterkunft im Rahmen der Leistungsgewährung übernommen worden. Unmittelbare Zahlungen an den Hauseigentümer habe es von Seiten der HL nicht gegeben.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.