13.10.2015 - 4.2 Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"

Herr Senator Boden erläutert den Sachstand in der Angelegenheit und teilt mit, dass derzeit ein genaues Schadensbild erstellt werde. Im Anschluss daran werde ein Sanierungsplan mit Kostenschätzung und voraussichtlichen Bauzeiten erarbeitet. Sobald diese Unterlagen vorliegen, erfolge eine Information der Gremien.

Nachfragen von Herrn Rathcke, Herrn Reinhardt, Frau Akyurt, Herrn Stabe, Herrn Dedow, Herrn Lüttke und Herrn Zander zum Schadensbild, der möglichen Haftung durch den seinerzeitigen Bauträger, dem Ausfall von Veranstaltungen und den damit einhergehenden Einnahmeverlusten sowie der Zeitschiene für die Information der Gremien über den Fortgang in der Angelegenheit werden von Frau Senatorin Weiher, Herrn Senator Boden und Herrn Bürgermeister Saxe beantwortet.

Herr Lötsch weist daraufhin, dass es sich bei der MuK um einen BgA handelt und die HL für die Bauunterhaltung zuständig sei. Er möchte wissen, ob die für die Kosten der Sanierung anfallende Umsatzsteuer mit dem Finanzamt verrechnet werde.

Herr Bürgermeister Saxe sagt eine Beantwortung der Frage zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 10.11.2015 zu.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage

bis zur nächsten Sitzung des

Hauptausschusses am

10.11.2015 zurück.