22.09.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                      Übersicht der Fachausschussergebnisse 

(neu)

TOP 3.13                       Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Einführung der

                                 Behördennummer 115

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP 11.1 und 13.2 gemeinsam zu beraten und bittet den Hauptausschuss um Zustimmung, dass Frau Karin Oswald, Seniorenbeirat, im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung anwesend ist.

Der Hauptausschuss ist mit der

gemeinsamen Behandlung der

TOP 11.1 und 13.2 einverstanden

und stimmt der Anwesenheit von

Frau Oswald im nicht-öffentlichen Teil zu.

Herr Zander beantragt die Vertagung der TOP 5.1 und 5.10.

Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung

der TOP 5.1 und 5.10 einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.