08.09.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 08.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Er gibt bekannt, dass Herr Senator Schindler aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Sozialausschusses nicht an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen kann.
Weiterhin ist auch Herr Senator Möller abwesend, der eine akute Krisensituation in Bezug auf am Bahnhof Lübeck eingetroffene Flüchtlinge koordinieren muss.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
(neu)
TOP 3.13 Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Einführung der Behördennummer 115
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den
nichtöffentlichen Teil
einverstanden.
